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Filesharing – eine riskante Angelegenheit?


Filesharing ist zumeist eine rechtlich riskante, wenn nicht sogar illegale Angelegenheit. Diesen Eindruck vermitteln zumindest die extrem vielen Abmahnungen gegen Filesharer, aber auch die Zahl der eingereichten Anzeigen. Doch täuscht dieser Eindruck mittlerweile vielleicht? Ich bin dieser Frage nachgegangen. Illeagles Filesharing ist nicht nur in Deutschland ein Problem. So benutzen in England 54 % der Kinder illegale Tauschbörsen, um an Musikdateien, Filme etc. kostenlos zu gelangen. Um dieser Entwicklung entgegenzuwirken, werden an die entsprechenden Haushalte bzw. an die Eltern verwarnende Briefe geschrieben. Es ist natürlich fraglich, ob diese Briefe ausreichen, die Kinder vom illegalen File-Download und Filesharing abzuhalten. Andererseits ist das vielleicht doch eine verhältnismäßigerer Ansatz zur Lösung des Problems, als gleich eine Abmahnung und/oder Anzeige.



Damit bin ich bei einem Punkt angelangt, dem viele User dieser Tage womöglich nicht die richtige Beachtung schenken. Nach einer Aussage der Berliner Staatsanwaltschaft werden Ermittlungen bei Anzeigen der Musikindustrie und Co. wegen Filesharings bei Privatnutzern in kleinem Rahmen sofort eingestellt.

Dazu gibt es auch seitens anderer Staatsanwaltschaften inzwischen Richtlinien. Viele User könnten nun denken, dass Filesharing rechtlich bedenkenlos möglich ist. Diesbezüglich muss man jedoch beachten, dass Staatsanwaltschaften im strafrechtlichen Rahmen ermitteln, Abmahnungen hingegen zivilrechtlich notfalls im Wege eines zivilrechtlichen Gerichtsverfahrens ausufern können.

Bezüglich der Abmahnungen tritt nun zum 1. September 2008 ein neuer Paragraf im Urheberrechtsgesetz ($ 97 a UrhG) in Kraft. Dieser soll dafür sorgen, dass auf die Abgemahnten nur noch maximal 100 Euro Abmahngebühr für Anwälte zukommt. Zudem müssen die Abmahner zukünftig einen größeren Teil der Gerichtskosten im Wege des neu eingeführten Auskunftsanspruchs vorstrecken.

Die Abmahnung im Einzelfall wird damit aller Voraussicht nach finanziell wesentlich unattraktiver werden.

Streit wegen Abmahnungen ist jedoch in den Gesetzesänderungen und durch das bestehende Recht vorgegeben. So gilt die 100 Euro- Bagatellgrenze für Abmahnungen in „einfach gelagerten“ Fällen. Dieser Begriff ist jedoch zu unklar.

Auch die Störerhaftung von WLAN-Betreibern, bei denen illegales Filesharing nachgewiesen wurde, ist sehr umstritten. Auch ist fraglich, inwiefern der Musikindustrie überhauot ein Schaden im juristischen Sinne entsteht. Wie löst man nun das Problem, wegen illegalen Filesharings zumindest abgemahnt zu werden?

Ginge es nach den Vorstellungen mancher Regierungsvertreter, so würde es eine Internetsperre für Filesharer geben. Zum Glück ist diese Möglichkeit auf europäischer Ebene auf keine Gegenliebe gestoßen. Man kann der abmahnliebenden, trotz illegalen Filesharings gut verdienenden und manchmal nicht so ganz zurecht lammfromm wirkenden Musikindustrie auf ganz legale Weise ein Schnippchen schlagen.

Zum einen besteht eine Möglichkeit darin, besser darauf zu achten, was man downloadet. Zum anderen gibt es neben dem legalen Musikmitschnitt noch die Möglichkeit, Dateien mit Freunden zu teilen. Möglich macht dies z.B. Simfy. Aber auch Flickr lässt sich als legale MP3-Tauschbörse verwenden.

Fazit: Abgemahnte müssen schon bald in vielen Fällen maximal nur noch 100 Euro an Abmahn-Anwaltsgebühren bezahlen, doch findige Rechtsanwälte werden wohl ab September ihre Abmahnungsquote wesentlich erhöhen, sodass illegales Filesharing für private Nutzer zumindest zivilrechtlich riskant bleibt. Ich hoffe jedoch, aufgezeigt zu haben, wie man sich Abmahnungen und den damit verbundenen finanziellen wie juristischen Kummer ersparen kann.

Falls man dennoch in die Situation kommen sollte, eine Abmahnung zu erhalten, so gibt es verschiedene Dinge diesbezüglich zu beachten und womöglich ist die Abmahnung nicht berechtigt.

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