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GEZ: GEZ kritischer Blogger muss Inhalte löschen


gez-abschaffen-de

GEZ: GEZ kritischer Blogger muss Inhalte löschen! Blogger haben es nicht immer leicht. Vor allem, wenn sie sich in ein brisantes Thema verbissen haben und der Gegner eine mächtige Institution ist. Vom Bürger und den Unternehmern bezahlt, ist die GEZ-Gebühr wahrscheinlich nicht die beliebteste Zwangsabgabe und so gibt es zahlreiche Kritiker.

Nun muss nach Aussagen von Golem.de der Blog gez-abschaffen.de massiv Inhalte aus dem Netz nehmen, oder die irre Summe von 50 000 Euro zahlen. Dies habe ein Anwalt des NDR durchgesetzt, heißt es.

Der Anwalt berief sich darauf, dass seine Persönlichkeitsrechte durch eine namentliche Nennung verletzt wurden. Höcker unterzeichnete eine Unterlassungserklärung und ist nach eigenen Angaben damit verpflichtet, große Teile seines Weblogs zu entfernen.

„Der Grund war die Namensnennung sowie ein von mir am 12. Juni 2008 verfasstes Schreiben, über das ich nun nichts mehr verlauten darf“, sagte Höcker Golem.de auf Anfrage. Dem NDR sei es gelungen, den Blog an seiner empfindlichsten Stelle zu treffen, heißt es auf der Website. Er müsse alle Hinweise darauf eliminieren, wo und wie er sich gegen eine Zwangsanmeldung zur Rundfunkgebührenzahlung gewehrt hatte, so Höcker. Er hatte den Briefwechsel dazu online dokumentiert.

Höcker verfasst seit Jahren Bücher mit Tipps, wie Menschen der Zahlung von Rundfunkgebühren von derzeit jährlich 215,76 Euro entgehen können.

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